Übersicht

Meldungen

Die schwere Last der Kommunen

Ein Esel beladen mit zwei schweren Säcken: „Altschulden“ steht auf dem einen, „Corona-Lasten“ auf dem anderen. Der Esel droht unter dem Gewicht zusammenzubrechen, er geht in die Knie, schwitzt. Das Tier steht symbolisch für viele nordrhein-westfälischen Kommunen: Sie sind es,…

Entlastung für die kleinen Geldbeutel!

Am Wochenende gab es für mich Rückenwind aus Hildesheim. Dort hatte die niedersächsische SPD ihren Auftakt für den Landtagswahlkampf und zwei Tage lang gab es Geschlossenheit und gute Laune, vor allem aber auch eine spürbare Vorfreude auf den Wahlkampf und…

Jetzt geht es los!

Seit Sonntag ist vor allem eines klar: Die nächste Landtagswahl ist in Niedersachsen und zwar am 9. Oktober. Davor gab es Wahlabende im Saarland, in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen, der nächste ist erst in einigen Monaten und dann bei uns. Jetzt…

Bild: Lukas Paslawski

EU-Newsletter – Ausgabe: Nr. 3 Mai 2022

Die aktuelle Ausgabe des Newsletters ist online. Wieder mit vielen interessanten und aktuellen Themen aus der Europäischen Union. Unter anderem mit folgendem Inhalt: EU-Kommission schlägt weitere Russland-Sanktionen vor Abschlussbericht der Konferenz zur Zukunft Europas EU-Kommission stellt Paket zur legalen Migration…

Nordrhein-Westfalen, Du entscheidest!

Am 15. Mai ist es so weit: Dann dürft Ihr entscheiden, wer die Zukunft unseres Landes gestalten darf. Thomas Kutschaty oder weiter mit Wüst – noch ist die Situation völlig offen. Jetzt zählt jede Stimme. 10 gute Gründe, am Sonntag…

Städtische Pressestelle unerlaubt im CDU-Wahlkampf – SPD Düsseldorf: „OB Keller muss Öffentlichkeit sofort aufklären!“

Bei einem vom Kommunikationsamt der Stadt organisierten Pressetermin am 4. Mai hat Oberbürgermeister Stefan Keller (CDU), zusammen mit NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) und Ordnungsdezernent Christian Zaum (CDU) städtische Maßnahmen zur Altstadtsicherheit dargestellt. CDU-Landtagsabgeordnete haben ebenfalls an der öffentlichkeitswirksamen Veranstaltung teilgenommen.

Regierungskunst

Bundeskanzler möchten im Moment wohl die allerwenigsten sein. Es geht um Entscheidungen, die mit unfassbaren Konsequenzen verbunden sein können und die ganz am Ende ganz persönlich zu verantworten sind. Die Fragen betreffen Krieg und Frieden, aber auch wirtschaftliche Folgen, die…

Bild: Europäisches Parlament

Aktuelle Plenarwoche

Ukraine-Krieg und die Folgen in Europa – Debatte mit Rat und Kommission am Mittwoch, 4.5.2022, 8.30 Uhr bis 11.30 Uhr im Plenum Abstimmung über eine Resolution im Mai-II-Plenum am 18. und 19. Mai. Die bisherigen fünf Sanktionspakete der EU-Mitgliedstaaten gegen…

SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty besucht Vallourec-Werk in Düsseldorf-Rath: „Industrie muss wieder Chefsache werden“

Thomas Kutschaty, Spitzenkandidat der SPD zur Landtagswahl, besuchte heute gemeinsam mit den Düsseldorfer Landtagskandidaten Oliver Schreiber und Markus Herbert Weske MdL das Vallourec-Werk in Düsseldorf-Rath. Der traditionsreiche Standort (gegründet 1899) steht derzeit zum Verkauf. Rund 1.600 Beschäftigte blicken in…

Warmlaufen für den 9. Oktober

Jede anspruchsvolle sportliche Betätigung beginnt mit dem Aufwärmen. So gesehen, kommt es genau richtig, dass ich am Samstag in Schleswig-Holstein dabei war und am Dienstag in NRW beim Wahlkampf mithelfen werde. Das hilft hoffentlich vor Ort und es hilft mir…

Ostermarsch 2022

Ostermärsche waren jahrzehntelang Teil meines Bio-Rhythmus. Das galt in den Hochzeiten der Friedensbewegung und hat sich auch danach fortgesetzt, als der Frieden in Europa immer sicherer zu werden schien, aber die Abrüstung trotzdem keine echten Fortschritte gemacht hat. Friedenssicherung schien…

Die Herbst-Hypothek

Ab heute darf ich wieder in die freie Wildbahn. Nach zehn Tagen Quarantäne und dem viel zitierten „milden Verlauf“ reicht es jetzt auch und ich freue mich, dass sich mein Aktionsradius wieder deutlich erweitert. Aber so viel Glück haben eben…

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