Übersicht

Allgemein

Denkstoff für die Sommerferien

Raus mit Applaus? Wohl nicht, die politische Sommerpause in Berlin hat eher mit allgemeiner Erleichterung begonnen. Und vielleicht ist damit nicht nur die Hoffnung verbunden, endlich mal wieder durch zu schnaufen, sondern auch einmal in Ruhe darüber nach zu…

Schwerpunkte trotz knapper Kassen

Wünsche an öffentliche Haushalte gibt es derzeit reichlich und überall, aber Spielräume wenige. Das ist eine Erfahrung, die gerade die Kommunen, die Länder und den Bund verbindet. Auch die Gründe sind ziemlich ähnlich. Die Inflation macht…

Niedersachsen-Partei

Ostfriesland ist immer eine Reise wert – und ich bin da ziemlich oft. Am Samstag besonders gerne, denn in Aurich fand der Landesparteitag der niedersächsischen SPD statt. Mit Personalentscheidungen (herzlichen Dank für die inzwischen 7. Wahl…

Nachruf auf Prof. Dr. Günter Tondorf

Die SPD Düsseldorf und die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) trauern um Prof. Dr. Günter Tondorf 08.07.1934 – 13.06.2023 Unser langjähriger ASJ Vorsitzender, Parteifreund und AsJ Mitglied Günter Tondorf ist am Dienstag, 13. Juni 2023 in Mannheim…

Bild: Lukas Paslawski

EU-Newsletter – Ausgabe: Nr. 4 Juni 2023

Die aktuelle Ausgabe des Newsletters ist online. Wieder mit vielen interessanten und aktuellen Themen aus der Europäischen Union. Unter anderem mit folgendem Inhalt: EU-Kommission rügt Google wegen übergroßer Marktmacht Neuer globaler Standard für Batterien EU-Parlament stimmt für Verbot unbezahlter Praktika…

Landesparteirat bestätigt Jürgen Coße als Vorsitzenden

Am Samstag kam der Landesparteirat zu einer Sitzung im Johannes-Rau-Haus zusammen. Auf der Tagesordnung stand dabei die Wahl des Vorstandes. Hierbei konnte der bisherige Vorsitzende und Bundestagsabgeordnete Jürgen Coße mit 96% wiedergewählt werden. Die stellvertretenden Vorsitzenden Aylin Dogan, Josephine Gauselmann…

Vorschlag: Neue Doppelspitze, neuer Generalsekretär

Einstimmig nominiert: Sarah Philipp und Achim Post sollen in einer Doppelspitze als Vorsitzende den Landesverband führen, Frederick Cordes soll neuer Generalsekretär werden. So schlägt es der Landesvorstand der SPD in NRW dem Landesparteitag vor. „Das ist für mich ein schöner…

Ein Schritt nach vorne und viele Fragen

Und sie bewegt sich doch: Nach vielen Jahren und unendlich vielen fruchtlosen Diskussionen sieht es so aus, als könnte sich die Europäische Union auf eine gemeinsame Flüchtlingspolitik einigen. Jedenfalls haben sich die Innenministerinnen und -minister auf…

Nachbar Russland

Reisen bildet und dazu hatte ich in der letzten Woche viel Gelegenheit. Gemeinsam mit einer großen Wirtschaftsdelegation war ich zunächst in Norwegen. Dort ging es vor allem um das Thema Energie. Die Gespräche dazu waren ausgesprochen…

Plenum
Bild: © European Union 2020

Aktuelle Plenarwoche im Europäischen Parlament

Lieferkettengesetz – Menschenrechte und Umweltschutz stärken – Richtlinie; erste Lesung, Debatte am Mittwoch, 31. Mai 2023, ab voraussichtlich 16 Uhr; Abstimmung am Donnerstag, 1. Juni 2023, 11 Uhr bis 13 Uhr Das europäische Lieferkettengesetz soll Unternehmen weltweit zur Erfüllung von Sorgfaltspflichten…

Der Wasserstand beim Heizen

Der vielleicht größte Aufreger in der deutschen Innenpolitik ist derzeit sicher das sogenannte Gebäude-Energie-Gesetz. Als die Pläne des Bundeswirtschafts- und des Bundesbauministeriums für das Auswechseln der Heizungsanlagen bekannt wurden, brach ein Sturm der Entrüstung los und bis heute ist…

Neuer Anlauf bei der Zuwanderung!

Zu den ganz großen politischen Themen in diesem Jahr gehört mit Sicherheit eines, dass schon seit vielen Jahren auf eine Lösung wartet. Als sich im September 2015 viele hunderttausend Menschen vor allem aus den Kriegs- und Krisengebieten des Mittleren Ostens…

Zurückgekämpft mit Bürgernähe und klaren Perspektiven

Zum Wahlsieg der SPD bei der Bürgerschaftswahl in Bremen erklärt der Interimsvorsitzende der NRWSPD Marc Herter: „Die nordrhein-westfälische SPD freut sich sehr über den Erfolg unserer Parteifreundinnen und -freunde in Bremen am heutigen Wahlabend. Wir gratulieren unserem SPD-Spitzenkandidaten Andreas Bovenschulte…

Europa-Tag 2023

Liebe Europäerinnen, liebe Europäer, die Vereinten Nationen (UN) und andere Institutionen haben mittlerweile jeden Tag symbolisch belegt. Gut so! Gleichwohl stechen manche Tage hervor. So der heutige 9. Mai, der EUROPA-Tag. Der EUROPA-Tag erinnert einerseits daran, dass Nationalismus und imperiales…

Termine