Übersicht

Allgemein

Mehr als Gedenken

  Eine Meldung hat mich in der letzten Woche immer wieder beschäftigt: Fast ein Viertel aller Menschen zwischen achtzehn und vierzig Jahren in den Niederlanden halten den Holocaust entweder für übertrieben oder gar für einen Mythos. Fast ein…

Landesvorstand diskutiert Analyse zur Landtagswahl

„Wir müssen, wollen und werden die sozialdemokratische Stimme für alle sein, die sich in der Gesellschaft aktuell nicht vertreten fühlen“, so leitet Thomas Kutschaty die Hauptaufgabe ab, die sich aus der Wahlanalyse zur Landtagswahl 2022 ergibt. Vor 258 Tagen haben…

Bild: Lukas Paslawski

EU-Newsletter – Ausgabe: Nr. 1 Januar 2023

Die aktuelle Ausgabe des Newsletters ist online. Wieder mit vielen interessanten und aktuellen Themen aus der Europäischen Union. Unter anderem mit folgendem Inhalt: Anti-Korruptionsplan der S&D-Fraktion Sozialdemokrat Marc Angel zum Vizepräsidenten des Europäischen Parlaments gewählt Sozialdemokraten kämpfen für eine soziale…

Gehen und Kommen

Vor einer Woche sah eigentlich noch alles nach einem eher ruhigen Jahresauftakt in der Landespolitik aus, aber das hat sich schnell geändert. Inzwischen schaue ich jeden Abend, welche Abenteuer Boris Pistorius als Bundesverteidigungsminister denn nun schon wieder zu bestehen…

Alles Gute, Boris!

Es gibt anspruchsvolle Bundesministerien und besonders anspruchsvolle. Zu letzterer Gruppe gehört das Verteidigungsministerium, darüber wird es kaum zwei Meinungen geben. Defizite bei Ausstattung, Probleme bei der Beschaffung und vor allem eine besondere Verantwortung für die Sicherheit des Landes und…

Plenum
Bild: © European Union 2020

Aktuelle Plenarwoche im Europäischen Parlament

Uber, Lieferando & Co. – faire Arbeitsbedingungen für Plattformbeschäftigte – Richtlinie; Abstimmung voraussichtlich am Donnerstag, 19.1.2023, 12 bis 14 Uhr Digitale Plattformen wie Uber, Lieferando und Co. sind in der EU mittlerweile Teil einer 14 Milliarden Euro schweren Industrie. 45…

Wirtschaft im Dauerstress

  Mit dem Beginn der Woche beginnt für mich auch das Arbeitsjahr und das gleich mit einer kleinen Tournee: Hannover, Stade, Oldenburg. Eingeladen bin ich von den dortigen Industrie- und Handelskammern zu ihren Neujahrsempfängen und das ist seit…

Neues Jahr – Neues Glück

Neues Jahr – neues Glück Alles Gute zum Neuen Jahr! Ich hoffe, Ihr seid alle gut hineingerutscht (nicht ganz einfach bei Rekordtemperaturen) und startet mit Schwung in die nächsten zwölf Monate. Mir jedenfalls geht es so. Dem…

Schreiben an den Botschafter der Islamischen Republik Iran

... nicht erst seit heute, aber mit zunehmender Intensität, erfüllen mich als Abgeordneter des Landtags von Nordrhein-Westfalen, als Demokrat und als Mensch die Nachrichten über die Menschenrechtslage in Ihrem Heimatland mit großer Sorge. Der aktuelle legitime Protest insbesondere der jungen und weiblichen Bevölkerung im Iran für mehr politische und persönliche Rechte wird vom dortigen Regime unter Missachtung aller Abkommen über die grundlegenden Menschenrechte auf die brutalste Art und Weise bekämpft. ...

Hier werden Lichter in Nachtarbeit gewartet.
Bild: (c) Linda Meiers / Picture Alliance.

Kutschaty: Wer vertritt die Interessen der Unvertretenen?

Millionen Arbeiterinnen und Arbeiter im Land sind nach den Krisen der vergangenen Monate unter Druck. Thomas Kutschaty schreibt in einem Gastbeitrag, der zuerst für die "Westdeutsche Zeitung" erschien, warum die Politik diese Interessen besser berücksichtigen muss.

Signale aus Wilhelmshaven

Signale aus Wilhelmshaven Ganz großer Bahnhof in Wilhelmshaven, so einen Rummel wie am Samstag hat es dort wahrscheinlich nicht gegeben, seit vor mehr als 150 Jahren Wilhelm I. die Stadt gegründet hat. Der Bundeskanzler und wichtige Bundesminister, Teile der Landesregierung,…

Bild: Lukas Paslawski

EU-Newsletter – Ausgabe: Nr. 6 Dezember 2022

Die aktuelle Ausgabe des Newsletters ist online. Wieder mit vielen interessanten und aktuellen Themen aus der Europäischen Union. Unter anderem mit folgendem Inhalt: EU-Parlament setzt Vizepräsidentin Kaili ab EU-Staaten beschließen Einfrieren von Geldern für Ungarn Einigung auf aktualisierte Vorgaben für…

Lauter letzter Male und ein Startschuss

Lauter letzte Male in dieser Woche: Die letzten Sitzungen von Landesregierung und Landtag in diesem Jahr, die letzten Sitzungen von Bundestag und Bundesrat – das Politikjahr 2022 neigt sich definitiv seinem Ende zu. Aber es ist nicht ein müdes Auslaufen,…

Bild: European Union

Aktuelle Plenarwoche

Energiewende – Booster für erneuerbare Energien – Erneuerbare-Energien-Richtlinie „RED IV“; Debatte am Dienstag, 13.12.2022; 9 bis 10.30 Uhr; Abstimmung am Mittwoch, 14.12.2022, 12.30 bis 13,30 Uhr Ukrainekrieg und Energiepreiskrise unterstreichen die Dringlichkeit, das europäische Energiesystem zu transformieren und aus fossilen…

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