Übersicht

Allgemein

Noch zwei Wochen!

Die beiden letzten Wahlkampfwochen sind angebrochen und der Schlussspurt läuft. In der vergangenen Woche ein letzter Schlagabtausch im Landtag, am kommenden Montag eine Diskussion der Spitzenkandidaten und -kandidatin mit Schülerinnen und Schülern, am Dienstagabend um 21.00 Uhr das Fernsehduell mit…

Klimagerechter Umbau unserer Kommunen

Warum Stadtwerke Treiber der Energiewende sind Beitrag von Thomas Kutschaty Sie stehen als Sponsor auf dem Trikot des Handballvereins, finanzieren die jährliche Auszeichnung von herausragenden Sportlerinnen und Sportlern in der Stadthalle oder unterstützen das Kinderfest im Stadtpark: Stadtwerke sind bürgernah…

Die NRWSPD trauert um Rainer Keller

Zum plötzlichen und unerwarteten Tod des Bundestagsabgeordneten Rainer Keller erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der NRWSPD: „Die SPD trauert um Rainer Keller. Die Nachricht seines unerwarteten Todes macht uns tief betroffen. Mit Rainer Keller verlieren wir einen Sozialdemokraten, der in der…

Bild: European Union 2022

Einladung zur kostenlosen Filmvorführung des Gewinnerfilms des LUX-Publikumspreises 2022

Nach einer zweijährigen Pause heißt es endlich wieder „Eintritt frei“ für einen weiteren Kinoabend in Düsseldorf: Das Filmmuseum Düsseldorf und die SPD-Europaabgeordnete Petra Kammerevert zeigen den Erstplatzierten des LUX-Publikumspreises 2022 „Quo Vadis, Aida?“ von der bosnischen Regisseurin Jasmila Žbanić. Wir…

Ein Deckel muss her

Mit jeder Woche wird deutlicher, wie groß die Belastungen der Menschen und die Aufgaben für die Politik sind, die mit der Explosion der Energiepreise verbunden sind. Erst vor acht Tagen hat die Ampel-Koalition in Berlin ihr 65-Milliarden-Euro zur Entlastung der…

Starker Staat in schweren Zeiten

Ich bin schon lange nicht mehr so gespannt auf eine politische Entscheidung gewesen wie am Wochenende. Jeden Tag habe ich im Wahlkampf viele Diskussionen mit Bürgerinnen und Bürgern und in den meisten Gesichtern gibt es vor allem ein großes Fragezeichen:…

Thomas Kutschaty: „Die Ampel-Koalition hilft und entlastet“

„Die Ergebnisse des Koalitionsausschusses sind für die Menschen eine gute Nachricht. Die Entlastungen in Höhe von 65 Milliarden Euro werden unmittelbar bei den Menschen ankommen, die in Anbetracht der hohen Preissteigerungen unter besonderem Druck stehen: kleinere und mittlere Einkommen, Rentner und Alleinerziehende, Studierende und Familien. Die Ampel-Koalition hilft und entlastet. Niemand wird in dieser Zeit allein gelassen."

Haltung zeigen!

Seit der letzten Woche ist der Wahlkampf in Niedersachsen ruppiger geworden. Das liegt nicht am Umgang der demokratischen Parteien untereinander, die zwar konkurrieren, aber das bislang durchweg mit wechselseitigem Respekt. Es gibt allerdings immer wieder Versuche, Wahlveranstaltungen zu stören oder…

Unterwegs im Energie-Wahlkampf

So, die erste Wahlkampfwoche liegt hinter mir. Sechs Tage lang war ich unterwegs und es waren prall gefüllte Tage. Fünfzehn Wahlkreise habe ich besucht, acht Bürgerdiskussionen („Auf ein Wort“) durchgeführt, dreizehn Einrichtungen und Unternehmen aufgesucht, fünf Interviews und eine Pressekonferenz…

Football’s coming home

Ich weiß gar nicht mehr, wann mir ein internationales Fußball-Turnier das letzte Mal so viel Spaß gemacht hat, wie die Europameisterschaft der Frauen. Und klar, das hängt natürlich mit dem Erfolg des deutschen Teams zusammen, zumal viele Spielerinnen vom VfL…

Rock gegen Rechts am 30.07. auf der Ballonwiese

„Am 30.07.2022 findet das Musikfestival gegen Rassismus endlich wieder auf der Ballonwiese im Volksgarten statt und zeigt erneut, dass Düsseldorf kein Ort für Rechtspopulismus, rechte Gewalt, Rassismus und Antisemitismus ist, „ so die Veranstalter. Wir sind dabei! Rock gegen Rechts…

Thomas Kutschaty: Ein Ticket für alle – ein Euro pro Tag

Im Zuge der Entlastung der Bevölkerung hat die Bundesregierung mit der Einführung des 9-Euro-Tickets neue Maßstäbe für die Attraktivität des öffentlichen Nahverkehrs gesetzt. Aktuell werden deshalb Nachfolgeregelungen diskutiert. Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD in Nordrhein-Westfalen, fordert im Zuge dessen: „Weniger…

Bild: Lukas Paslawski

EU-Newsletter – Ausgabe: Nr. 4 Juli 2022

Die aktuelle Ausgabe des Newsletters ist online. Wieder mit vielen interessanten und aktuellen Themen aus der Europäischen Union. Unter anderem mit folgendem Inhalt: Sendeverbote – Unter dem Radar EU-Parlament stimmt Nachhaltigkeits-Label für Gas und Atomkraft zu Abgeordnete fordern mehr Anstrengung…

„Taxonomie wird zur Mogelpackung“

Eine konservative Mehrheit im Europäische Parlament hat für eine Einstufung von Atomkraft und Gas als nachhaltige Energien votiert. Gerne möchte ich im Folgenden mein Wahlverhalten bei der Abstimmung darlegen. Für mich ist klar, dass der Vorschlag zum ergänzenden delegierten Rechtsakt…

NRWSPD-Geschäftsstelle: Neues Haus am alten Ort

Knapp drei Jahre Bauzeit, ein neues Zuhause für die NRWSPD: Am 01. Juli wurde die Einweihung der neuen Parteizentrale gefeiert – das Johannes-Rau-Haus ist eröffnet. Begrüßt wurden die zahlreichen Gäste, unter denen neben dem Landesvorsitzenden Thomas Kutschaty, Generalsekretärin Nadja Lüders,…

Bild: © FKPH

Sendeverbote – Unter dem Radar

Neben dem Ölembargo findet sich im neuesten EU-Sanktionspaket gegen Russland ein Sendeverbot für drei weitere russische Staatssender. Dies findet öffentlich wenig Beachtung und ist dennoch hochproblematisch. Aus meiner Sicht ist dieses Vorgehen nicht nur politisch ungeschickt, sondern auch unvereinbar mit…

Eine Sommerreise in schwierigen Zeiten

Für mich startet die letzte Arbeitswoche in dieser Hälfte des Politikjahres und wie fast immer geschieht das mit einer Sommerreise. ‚Sommerreise’ ist inzwischen ein gängiger Begriff in der Politik, so als ob Politiker nur einmal im Jahr in die verschiedenen…

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