Übersicht

Allgemein

Bild: Lukas Paslawski

EU-Newsletter – Ausgabe: Nr. 3 März 2021

Die aktuelle Ausgabe des Newsletters ist online. Wieder mit vielen interessanten und aktuellen Themen aus der Europäischen Union. Unter anderem mit folgendem Inhalt: Bürger und Parlament wollen dauerhafte Sommerzeit in Europa Frontex muss Grundrechte schützen EU-Parlament spricht sich für schärfere…

Thomas Kutschaty: „Was ist das Wort von Ministerpräsident Laschet eigentlich noch wert?“

Zur heute von Gesundheitsminister Laumann vorgestellten und ab Montag gültigen Corona-Schutzverordnung der Landesregierung erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Noch am frühen Dienstagmorgen hat Ministerpräsident Laschet angekündigt, die sogenannte Notbremse ,eins zu eins‘ umzusetzen. Nur drei Tage…

Thomas Kutschaty: „Oberverwaltungsgericht setzt die Beschränkungen im Einzelhandel außer Kraft – SPD-Fraktion beantragt Aktuelle Stunde“

Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen hat die Beschränkungen des Einzelhandels („click and meet“) mit sofortiger Wirkung außer Kraft gesetzt. Zur Begründung hat das Gericht ausgeführt, dass die Landesregierung den gesetzgeberischen Spielraum überschritten habe. Die unterschiedliche Behandlung von Buchhandlungen, Schreibwarenläden und Gartenmärkten auf…

LUX-PUBLIKUMSPREIS 2021 – Filmscreening

Der Lux-Filmpreis des Europäischen Parlaments und der European Film Academy geht in diesem Jahr einen komplett neuen Weg: Nicht nur die Europaabgeordneten, sondern auch die Zuschauer dürfen erstmals über ihren Lieblingsfilm abstimmen. Seit 2007 vergibt das Europäische Parlament den LUX-Filmpreis…

Barrieremelder im Bezirk 7

Die Teilhabe am Leben darf nicht an der Bordsteinkante, am defekten Aufzug, der zu kurzen Ampelphase oder den Stufen der Straßenbahn enden. Deshalb wollen Barrieren und Hindernisse im gesamten Stadtbezirk systematisch erfassen und abbauen.

Plenum
Bild: © European Union 2020

Aktuelle Plenarwoche im Europäischen Parlament

Vertiefung der EU: Eigenmittel zur Stärkung der Zusammenarbeit – Verordnungen; Debatte und Abstimmungen am Mittwoch, 24.März 2021, 15 bis 22.30 Uhr Im Kampf gegen die Corona-Folgen konkretisiert sich eine langjährige Forderung der Sozialdemokrat*innen weiter: Ein erster Schritt hin zu neuen europäischen…

Stadtteile waren gestern dran

Der Quartiersmanager für Grafenberg wurde von allen grünen und schwarzen Ratsleuten gestrichen. Damit ist auch der Fortbestand des Rund am Staufenplatz gefährdet. Auch höre ich von Problemen der Stadtbücherei in Unterrath. Sicher ist die finanzielle Situation der Stadt in Folge…

Thomas Kutschaty: „Testen statt Lockdown – mit wissenschaftlichem Ansatz für eine Test-Infrastruktur Öffnungen möglich machen“

Wir können den Lockdown nicht ewig verlängern. Daher müssen wir nach Alternativen suchen. Eine umfassende Teststrategie kann eine solche sein. Hierzu haben Prof. Dr. Paul J.J. Welfens (Inhaber des Lehrstuhls für Volkswirtschaftslehre an der Bergischen Universität Wuppertal), Prof. Dr. Alexander…

Thomas Kutschaty: „Nach dem Applaus ein Schlag ins Gesicht – Absage der Caritas an flächendeckenden Tarifvertrag in der Altenpflege nicht hinnehmbar!“

Anlässlich der jüngsten Meldungen, dass die Caritas einen flächendeckenden Tarifvertrag für die Altenpflege abgelehnt hat, erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Es ist unverantwortlich, dass ein so großer Verband der freien Wohlfahrtspflege wie die Caritas verhindert, dass…

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