Übersicht

Allgemein

EU-Newsletter – Ausgabe: Nr. 10. Dezember 2021

Die aktuelle Ausgabe des Newsletters ist online. Wieder mit vielen interessanten und aktuellen Themen aus der Europäischen Union. Unter anderem mit folgendem Inhalt: Europäisches Jahr der Jugend 2022 Vorschläge zur Dekarbonisierung des Gasmarkts und Gebäudesektors Verkehrsrechtsakte im Fit-For-55-Klimapaket EU-Pläne zur…

„Unbezahlte Praktika verbieten“

Europäisches Jahr der Jugend 2022 Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments haben zugestimmt, das Jahr 2022 thematisch unter das Zeichen der Jugendförderung zu setzen. Mittels Veranstaltungen und Mitmach-Projekten in der gesamten EU soll während des Jahres 2022 deutlich werden, dass…

Zielgerade

Zeit für den Jahres-Schlussspurt! In der Bundes- und Landespolitik passiert aktuell alles sehr schnell, was bis Weihnachten noch erledigt werden muss. Anstrengend geht es derzeit zu, und am Ende dieser Woche werde ich wohl ziemlich urlaubsreif sein. In Berlin sind…

Bild: Europäisches Parlament

Aktuelle Plenarwoche im Europäischen Parlament

Digital Markets Act – Marktmacht von Digital-Konzernen begrenzen – Richtlinie; Debatte am Dienstag, 14.12.2020, 9 Uhr bis 11.50 Uhr, finale Abstimmung am Mittwoch, 15.12.2021, von 12.30 Uhr bis 13.45 Uhr, Ergebnisverkündigung um 19 Uhr Plattformen wie Booking.com oder Messenger wie…

Die Chance nutzen

In dieser Woche ist jede Menge los: Am Dienstag Sondersitzung des Landtags, am Mittwoch Wahl des Bundeskanzlers und seine Regierungserklärung, am Donnerstag die nächste Ministerpräsidentenkonferenz mit der (neuen) Bundesregierung und am Freitag eventuell auch noch eine Sondersitzung des Bundesrates. Und…

EU-Newsletter – Ausgabe: Nr. 9 November 2021

Die aktuelle Ausgabe des Newsletters ist online. Wieder mit vielen interessanten und aktuellen Themen aus der Europäischen Union. Unter anderem mit folgendem Inhalt: Verhandlungen zum Europäischen Rahmen für Mindestlöhne können starten Europaparlament fordert europäische Sozialversicherungsnummer Arzneimittel sollen leichter zugänglich und…

Jürgen Coße neuer Vorsitzender des Landesparteirats

Der Landesparteirat der NRWSPD hat einen neuen Vorstand gewählt. Nachdem die frisch gewählte Bundestagspräsidentin Bärbel Bas nach elf Jahren nicht erneut für den Vorsitz antrat, wurde Jürgen Coße zunächst digital, dann per Briefwahl heute zu ihrem Nachfolger gewählt. 45 Stimmen…

Und jetzt auch noch Omicron

Zeit, einen neuen Buchstaben aus dem griechischen Alphabet kennen zu lernen: Omicron. Ich habe keine Ahnung, warum die Corona-Mutationen so getauft werden, der Name macht die Sache jedenfalls nicht besser. Die Weltgesundheitsorganisation nennt den neuesten Ableger des Coronavirus „besorgniserregend“ und…

Wasserstandsmeldungen

So etwas wärmt natürlich das Herz: Wenn an diesem Wochenende Landtagswahl in Niedersachsen gewesen wären, hätte die SPD wohl ein sehr passables Ergebnis erzielt und auch einen Regierungsauftrag für die nächste Legislaturperiode erhalten. Das ist jedenfalls das Resultat einer aktuellen Umfrage…

Bild: European Union

Aktuelle Plenarwoche im Europäischen Parlament

Dieser Agrarreform mangelt es an Klimaschutz, Umweltschutz und Fairness – Drei Verordnungen; Debatte am Dienstag, 23.11.2021, ab 9 Uhr; Abstimmungen ab 12 Uhr Nach dreijährigen Verhandlungen stimmen die Europa-Abgeordneten in der kommenden Woche über die Reform der EU-Agrarpolitik final im…

Thomas Kutschaty / Lisa-Kristin Kapteinat / Josef Neumann: „Zustand des Gesundheitssystems in NRW nicht hinnehmbar – Aktionsplan stellt Menschen statt Profit in den Mittelpunkt“

Mit dem heutigen Aktionstag „Weg frei für ein besseres Gesundheitssystem in NRW“ hat die SPD-Fraktion im Landtag NRW auf die massiven Missstände im Gesundheitssystem aufmerksam gemacht. Dabei hat sie einen Aktionsplan vorgestellt, um eine gute und sichere Versorgung sicherzustellen. Hierzu…

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