Wenn Jüdisches Leben bedroht wird, wenn Steine auf Synagogen geworfen werden und Flaggen mit Davidstern in Deutschland wieder brennen, dann dürfen Demokrat_innen nicht schweigen. Das sind nicht nur Anschläge auf Jüd_innen, sondern auf unsere Demokratie. Wir als Grüne, SPD und FDP im Stadtbezirk 07 wollen klarstellen, dass wir uns immer solidarisch an die Seite aller Jüd_innen stellen, die elementarer Bestandteil der deutschen Gesellschaft sind.

Wir werden nicht schweigen, wenn sich in Deutschland israelbezogener Antisemitismus Bahn schlägt. Jede Art von Antisemitismus wird von uns aufs Schärfste verurteilt und erfordert Konsequenzen. Dieses gehört für uns zur wehrhaften Demokratie und zum Kampf gegen jegliche faschistische und totalitäre Kräfte in unserer Gesellschaft dazu. Bei allen Differenzen zwischen Demokrat_innen hat zu gelten: »Nie wieder!« ist die Basis der deutschen Demokratie.